Bericht über die Haupt- und Finanzausschusssitzung am 21.12.2021

Hier finden Sie die Tagesordnung zur Haupt-und Finanzausschusssitzung


Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des HFA wurde Carolin Gisselmann zur Vorsitzenden gewählt. Sie leitete die vierstündige Sitzung sachlich und umsichtig.

Zunächst wurden die Einzelheiten der Haushaltsplanung für 2022 vorgetragen, wobei auch auf die Schätzungen und deren Grundlagen eingegangen wurde. Der Kämmerer, Herr Heckerodt, erläuterte detailliert und verständlich alle wesentlichen Aspekte. Lediglich Einzelheiten müssen bis zur Sitzung der Gemeindevertreter noch angepasst werden. Im Wesentlichen plant die Gemeinde für 2022 ein knapp positives Ergebnis, bei Netto-Investitionen von rund einer halben Million Euro, die jedoch überwiegend durch neue Schulden finanziert werden sollen. Geplant sind unter anderem die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs für den Bauhof sowie Ausrüstung und Bauten für die Wehren. Ebenfalls eingeplant ist der Kauf einer Fläche zur Errichtung eines Gerätehauses in Nesselröden, wobei Details hierzu bislang nicht bekannt wurden.

Der Investitionsplan für die Jahre bis 2025 enthielt bei Vorlage an den HFA weder Mittel für die Erschließung neuer Baugebiete noch für den Ausbau von Glasfaser-Anschlüssen oder Solarstromerzeugung. Ebenfalls wurde aus unserer Sicht mit nur 10.000 Euro jährlich viel zu wenig Geld für die Kinderspielplätze eingeplant. Im Rahmen der Aussprache haben wir auf diese Defizite aufmerksam gemacht. Sehr verwunderlich war in diesem Zusammenhang, dass die CDU Herleshausen noch im Wahlkampf zu Beginn des Jahres auf ihre Flyer gedruckt hatte, sich genau für diese Inhalte einsetzen zu wollen. Offenbar wurden diese Versprechungen aber inzwischen schon wieder vergessen.

Der Fokus der Kommunalpolitik sollte aus unserer Sicht viel stärker darauf gerichtet sein, auch langfristig ein attraktiver Wohnort zu bleiben und keine Einwohner zu verlieren. Wir brauchen dafür günstiges Bauland in allen Ortsteilen, damit Menschen sich hier ansiedeln können und wir brauchen eine schnelle und stabile Internetanbindung, damit man hier vernünftig arbeiten kann!

Insbesondere weil solche Zukunftsthemen in der Vorlage vernachlässigt wurden und verschiedene veranschlagte Positionen bislang nicht geklärt worden sind, konnten wir dem Entwurf nicht zustimmen.

Als positiver Aspekt bleibt letztlich festzuhalten, dass auf unsere Anregung hin zumindest die Ausgaben für die Spielplätze erhöht wurden und die Errichtung einer Solarstromanlage eingeplant wurde. Wir hoffen, dass bis zur entscheidenden Abstimmung in der Gemeindevertretersitzung noch etwas Bewegung in Sache kommt.