Neustart in der Kreispolitik – SPD und CDU bilden große Koalition

Nach der gescheiterten Wahl des Ersten Kreisbeigeordneten werden die Fraktionen der SPD und der CDU im Kreistag Werra-Meißner künftig in einer großen Koalition zusammenarbeiten.

„Unsere Aufgabe als ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker ist es, die Stärken unserer Region im Herzen Deutschlands und Europas zu erhalten und zugleich die Zukunftsaufgaben anzunehmen und zu nutzen, damit der Werra-Meißner-Kreis eine attraktive Region zum Leben, Wohnen und Arbeiten bleibt“, erklärt Knut John als Unterbezirksvorsitzender der SPD.

„Aus diesem Grund haben wir entschieden, das Gespräch mit der CDU zu suchen, um einen gemeinsamen Weg für unseren Landkreis auf der Basis einer tragfähigen Mehrheit im Landkreis zu finden.“

Bei der Kommunalwahl 2021 haben SPD und CDU mit Abstand die meisten Stimmen erhalten. Zusammen stellen wir mit über 60 Prozent der Abgeordneten im Kreistag eine tragfähige Mehrheit und verfügen über einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung.
„Durch die Zusammenarbeit wollen wir Entscheidungen zum Wohle der Menschen treffen und die Entwicklung unseres Landkreises mit einer stabilen und handlungsfähigen Koalition auf Augenhöhe nachhaltig positiv beeinflussen“, ergänzt der CDU-Kreisvorsitzende Stefan Schneider.

Als wesentliche Grundpfeiler der gemeinsamen Politik haben sich unter anderem der Erhalt der Krankenhäuser und die Stärkung der Wirtschaftsförderung in den vertrauensvollen und konstruktiven Verhandlungen herauskristallisiert, wie Karina Fissmann als SPD-Fraktionsvorsitzende die Gespräche in den vergangenen Tagen beschreibt.

Uwe Brückmann, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, betont die geplante Stärkung des Landkreises im Bereich der Gefahrenabwehr: „Feuerwehren, Rettungsdienst und Katastrophenschutz wollen wir verstärkt in den Blick nehmen, da die vielfältigen Krisen weltweit sich auch auf unseren Kreis herausfordernd auswirken.“

Die neue große Koalition will auch personell die Führung im Landkreis stärken, dazu soll ein weiterer hauptamtlicher Beigeordneter geschaffen werde. Im Gegenzug werden zwei Amtsleiterstellen wegfallen, die dann von den Beigeordneten mit übernommen werden. Damit werden im Haushalt Personalkosten in erheblichem Umfang eingespart.

Personalvorschläge für die beiden Positionen wollen die Koalitionspartner gemeinsam einbringen.